Gesellschaft für wissenschaftliche Aufklärung und Menschenrechte (GAM)


      Die islamische Okkupation und Pervertierung internationaler Gremien muss gestoppt und revidiert werden

Aktuell wird von muslimischer Seite im Rahmen internationaler Gremien wieder verstärkt versucht, eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam zu kriminalisieren und zu pathologisieren. Diesem verleumderischen Treiben wird bislang noch zu wenig entgegengesetzt. Erforderlich wäre ein längst überfälliges Bündnis gegen muslimische Demagogie und Kritikphobie.


Hatte noch der US-amerikanische Präsident Bush sen. nach dem Zusammenbruch des „Realsozialismus“ eine Neue Weltordnung unter Führung des triumphierenden westlichen Kapitalismus beschworen, so hat die Entwicklung seit diesem historischen Großereignis einen ganz anderen Verlauf genommen. Statt einer globalpolitischen westlichen Hegemonie hat sich eine multipolare Konfliktstruktur herausgebildet, die durch den Machtzuwachs nichtwestlicher Herrschaftskulturen mit ihren spezifischen Ideologien gekennzeichnet ist. Neben China, dem postsowjetischen Russland und Indien spielt hier insbesondere auch die sich zunehmend radikalisierende und expansiv gebärdende islamische Herrschaftsgemeinschaft eine wesentliche Rolle.
Kraft ihres zahlenmäßigen Gewichts sind die islamischen Länder im Verbund mit anderen nichtwestlichen autokratisch beherrschten Staaten in der Lage, in den internationalen Gremien eine reaktionäre Block- und Abstimmungspolitik zu betreiben, die zum einen elementare Grundprinzipien und Wertorientierungen der kulturellen Moderne negiert, zweckentfremdet und pervertiert sowie zum anderen ein wirksames Vorgehen gegen aggressiv-totalitäre Regime behindert. Die ideologisch-politische Alibigrundlage dieser Allianz autokratischer Staaten bildet die bizarre Ambivalenz des Westens. Denn dieser fungiert zum einen als (historisch angreifbarer) Ort des Kolonialismus und industriellen Imperialismus, ist andererseits aber auch gleichursprünglicher Ort der Aufklärung, der Menschenrechte, der Überwindung prämoderner Herrschaftsverhältnisse und der säkularen Demokratie. Mit Hinweis auf den kapitalistischen Imperialismus und Kolonialismus will man von der eigenen prämodern-reaktionären und zivilisatorisch-rückständigen Verfasstheit ablenken, während man zugleich darum bemüht ist, sich die kulturelle Moderne mit ihrem Arsenal emanzipatorischer Leitprinzipien mit allen Mitteln vom Hals zu halten. Selbst voll in die globalkapitalistische Ökonomie eingebunden, erregt demzufolge nicht etwa profitorientiertes Wirtschaften den Zorn nichtwestlicher Autokraten, Despoten und parasitärer Geistlicher, sondern die Erfahrung technologischer Unterlegenheit sowie die Bedrohung der eigenen Herrschaftsposition durch soziokulturelle und politische Modernisierungsprozesse: säkulare Demokratie, Pluralismus, individuelle Grundrechte, Meinungsfreiheit, Frauenemanzipation, Aufklärung, rationale Bildung, kritisch-reflektierende Wissenschaft etc.
Als ein offensivstrategisch ebenso wirkungsvoller wie perfider Hebel der Bekämpfung der kulturellen Moderne hat sich seitens der „autokratischen Allianz“ die Verteidigung der eigenen menschenrechtsfeindlichen Herrschaftsordnung mit Hilfe missbräuchlicher bzw. sinnentstellender Berufung auf die Menschenrechte erwiesen. Die Rolle des demagogischen Vorreiters und Exerziermeisters spielt hier die islamische Staatengemeinschaft. So wurde auf einem Treffen der Außenminister der Organisation der islamischen Konferenz (OIC) am 16. Mai 2007 in Islamabad/Pakistan, also in einem Land mit einer äußerst starken islamistischen Massenbewegung, die kritische Auseinandersetzung mit dem Islam als „Islamophobie“ diffamiert und als die „schlimmste Form des Terrorismus“ bezeichnet. Die damit zum Ausdruck gebrachte totalitäre Absicht, Kritik am Islam zu pathologisieren und zu kriminalisieren, vermochten diese Akteure dann auch aufgrund der dort herrschenden Mehrheitsverhältnisse im UN-Menschenrechtsrat als Leitlinie durchzusetzen und diese Institution damit vollständig zu pervertieren und zu delegitimieren. Dem Menschenrechtsrat ist es jetzt generell untersagt, Religionen kritisch zu beurteilen und folglich die aus religiösen Normen abgeleiteten menschenrechtswidrigen Praxen wie Steinigung von angeblichen Ehebrecherinnen, Zwangsverheiratung von Minderjährigen oder Aufrufe zur Tötung von Ungläubigen, ethno-religiösen Minderheiten oder Glaubensabtrünnigen anzuprangern. D. h.: Die islamischen Okkupanten des UN-Menschenrechtsrates transformieren dieses Gremium in eine Einrichtung, die der Verteidigung religiös inspirierter Menschenrechtsverletzungen sowie der Tabuisierung der Scharia dient.
Schon im Jahr 2001 war im südafrikanischen Durban eine als „Anti-Rassismus-Konferenz“ getarnte Veranstaltung der UNO von einer Mehrheit proislamistischer Akteure in ein Tribunal des Judenhasses und hemmungsloser Verfälschung des Rassismusbegriffs verwandelt worden. Unter Anführung der Vertreter der iranischen Gottesdiktatur und anderer muslimischer Despotien wurden israelische Maßnahmen gegen den islamistischen Terrorismus als Kriegsverbrechen verleumdet; in einem Resolutionsentwurf der arabischen Staaten setzte man Zionismus mit Rassismus gleich; neben antisemitischen Hetzkarikaturen wurden „Die Protokolle der Weisen von Zion“ sowie Adolf Hitlers „Mein Kampf“ verbreitet. Während man „Rassismus“ nur in dieser demagogisch-antiisraelischen Version mit ausschließlichem Bezug auf den Nahostkonflikt thematisierte, wurde in geschichtsverfälschender Weise Sklaverei auf ein reines Phänomen des Westens reduziert und der mindestens ebenso ausgeprägte und viel länger virulente Sklavenhandel im islamischen Herrschaftsraum komplett ausgeblendet.
Zwar zogen die USA und Israel ihre Delegationen von der Konferenz zurück. Aber ansonsten unterblieben angemessene Sanktionen auf diese unsägliche Skandalkonferenz.
Den UN-Menschenrechtsrat dem bestimmenden Einfluss von Vertretern islamisch-autokratischer Regime zu überlassen ist etwa das Gleiche, als würde man dem NPD-Vorstand die Ausarbeitung eines Indikatorensystems für „Fremdenfeindlichkeit“ anvertrauen. Dementsprechend kam es wie es kommen musste: Die defensive Hinnahme der islamischen Eroberung und Zweckentfremdung des UN-Menschenrechtsrates ermöglichte die Projektierung einer Neuauflage der Skandalveranstaltung in Form einer „Durban Review Conference“, die vom 20. bis 25. April 2009 in Genf stattfand. Unter dem formalen Vorwand, sich gegen Rassismus wenden zu wollen, planten die hegemonialen Drahtzieher dieser Tagung erneut eine Hetzveranstaltung gegen Israel und die Grundprinzipien der Aufklärung, auf der obendrein nach der „Haltet-den-Dieb-Methode“ von den eklatanten Menschenrechtsverletzungen innerhalb der islamischen Herrschaftskultur abgelenkt werden sollte. Entlarvenderweise hatten die Initiatoren mit dem iranischen Ministerpräsidenten Ahmadinedschad einen überzeugten Israelhasser und Holocaustleugner eingeladen, der für ein abscheuliches religiöses Terrorsystem mit barbarischen Unterdrückungs- und Bestrafungspraktiken steht und der rein gar nichts auf einer internationalen Menschenrechtskonferenz zu suchen hat. In einer intakten Weltordnung hätte er vielmehr seinen angemessenen Platz auf der Anklagebank vor dem internationalen Strafgerichtshof einzunehmen - gleich neben seinem mit internationalem Haftbefehl gesuchten sudanesischen Amtskollegen al-Bashir, dessen Regime wiederum den aktuellen islamischen Rassismus repräsentiert.
Immerhin war der Aufruf „Boykottiert Durban 2“ nicht unerhört geblieben. So gaben schon im Vorfeld nach Israel und den USA auch Kanada, Italien, die Niederlande und Deutschland ihre Nichtteilnahme an der Konferenz bekannt. Demgegenüber nahmen Frankreich und England teil, so dass einmal mehr die Gespaltenheit und politische Handlungsdiffusion der EU deutlich geworden ist. Auch der Papst, mittlerweile für seine reaktionären Aussetzer wie im Falle der Piusbruderschaft berüchtigt und überdies Vorsteher einer historisch stark belasteten Institution, die bezüglich des Begriffs „Toleranz“ lieber demütig schweigen sollte, lobte diese unsägliche Konferenz im Vorfeld als „wichtige Initiative im Kampf gegen Intoleranz“. Damit bestärkte er erneut die Muslime und fiel den Juden einmal mehr in den Rücken.
Nunmehr fordert die „Initiative Europäischer Muslime für Sozialen Zusammenhalt“, verschanzt hinter einer wohlfeilen Phraseologie und hohlen Kongressrhetorik, „ Richtlinien gegen Islamophobie im öffentlichen Diskurs“. Dahinter steckt nichts weiter als der infame Versuch, generell eine kritische Auseinandersetzung mit dem islamischen Weltanschauungs- und Rechtssystem zu kriminalisieren und zu pathologisieren. D. h. die Verfechter der islamischen Herrschaftskultur wollen den europäischen Bevölkerungen das Recht auf freie Rede und kritisch-rationalen Diskurs beschneiden, das Erziehungs- und Bildungssystem im Interesse der expandierenden islamischen Zuwanderermilieus maßregeln, die Werte der Aufklärung durch religiöse Dogmen verdrängen und die Öffentlichkeit dem Diktat einer „islamkonformen Korrektheit“ unterwerfen.

Um diesem Ansinnen Nachdruck zu verleihen, wird bereits auch der islamische Straßenmob mobilisiert. So geschehen in Bern am 29. Oktober 2011, als sich etwa 2.000 Radikalmuslime auf einer Kundgebung des Islamischen Zentralrats der Schweiz versammelten. Dort stilisierten sie sich in einer polit-obzönen Weise selbst als Opfer, indem sie sich den gelben Judenstern mit der Aufschrift „Muslim“ anhefteten. Zu dieser Perversion ist zweierlei anzumerken:
1) Zum einen geht hier die demagogische Saat auf, die durch jene Schreibtischtäter in diversen Verleumdungszentren gesät wurde, die den nazistischen Antisemitismus mit islamkritischen Einstellungen gleich setzen.
2) Zum anderen spielt sich diese Obszönität vor dem Tatsachenhintergrund ab, dass genau jene muslimischen Einwanderermilieus, aus dem diese „Demonstranten“ entstammen, die hauptsächlichen Reproduktionsstätten von Antisemitismus und Homophobie in Europa sind.

< http://www.focus.de/panorama/vermischtes/islamfeindlichkeit-gelber-stern-mit-der-aufschrift-muslim_aid_679560.html >

Der nächste Akt in dieser perfiden Kampagne soll nun am 10. und 11. November in Wien in Gestalt eines “Supplementary Human Dimension Meeting on Prevention of Racism, Xenophobia and Hate Crimes through Educational and Awareness-Raising Initiatives” stattfinden.

< http://www.osce.org/event/shdm_nov2011 >

Es wird Zeit, dass Widerstand gegen diese groß angelegte islamische Hetzkampagne organisiert wird. Denn dem Versuch, freie Rede, emanzipatorische Religionskritik und kritische Reflexion der islamischen Herrschaftskultur zu kriminalisieren und zu pathologisieren, sollte schleunigst einhalten geboten werden. Die alte Losung „Wehret den Anfängen“ greift schon lange nicht mehr. Das Gebot der Stunde wäre deshalb ein breites demokratisches Bündnis gegen muslimische Demagogie und Kritikphobie samt ihrer Helfer und Unterstützer.

Siehe auch:
< http://www.hintergrund-verlag.de/texte-kapitalismus-stellungnahme-gegen-gewalt-foerdernde-hetzkampagne-gegen-islamkritik.html
>

 

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